Teil der Druschba-Hauptölleitung an einer Ölpumpstation im Gebiet Brjansk im Westen Russlands. (Archivbild: 2006) | picture-alliance/ dpa

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Anfang Dezember hatten EU und G7 einen Preisdeckel für russisches Öl eingeführt. Ab Februar verbietet Russland nun den Ölexport in Länder, die einen Deckel anwenden. Präsident Putin unterzeichnete ein entsprechendes Dekret.

Moskau hatte schon vor der Entscheidung deutlich gemacht, dass es den Preisdeckel ablehnt. Die russische Führung spricht von einem Verstoß gegen den freien Markt und hat seit Wochen Gegenmaßnahmen angekündigt. Das Verbot war daher erwartet worden.

Lieferungen von russischem Öl und Ölprodukten an ausländische Firmen und Personen seien verboten, wenn in den Verträgen «direkt oder indirekt der Mechanismus zur Fixierung einer Preisobergrenze eingebaut ist», heißt es in einem von Präsident Wladimir Putin unterzeichneten Dekret.

Die Maßnahme gilt demnach bis zum 1. Juli. Bei Ölprodukten wie Benzin und Diesel soll die russische Regierung das genaue Anfangsdatum festlegen, wobei es nicht vor dem 1. Februar liegen dürfe. Das Verbot könne in Einzelfällen aufgehoben werden, über die Putin entscheide.

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