Aufruhr in Schweden: Ein Gericht kippte ein polizeiliches Verbot gegen das öffentliche Verbrennen des Korans. Rechte Islam-Kritiker hatten solche Aktionen vor der türkischen und irakischen Botschaft geplant. Gleichzeitig nahm der Geheimdienst bei einer Razzia fünf radikale Islamisten fest.
Ein schwedisches Gericht hat eine Polizeianordnung gekippt, die im Februar zwei geplante Demonstrationen mit Koranverbrennungen verboten hatte. Die Sicherheitsbedenken der Polizei hätten nicht ausgereicht, um das von der Verfassung verbriefte Demonstrationsrecht einzuschränken, erklärte das oberste Verwaltungsgericht am Dienstag. Nach den Worten von Richterin Eva-Lotta Hedin hatte “die Polizei keine ausreichende Grundlage für ihre Entscheidungen”.
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Die beiden geplanten Demonstrationen sollten im Februar vor der türkischen und irakischen Botschaft stattfinden, doch in einem seltenen Schritt verbot die Polizei die Kundgebungen. Als Begründung führte sie an, die Bedrohung von Schwedens Sicherheit sei nach einer ähnlichen Aktion im Jänner deutlich gestiegen.
Fünf Islamisten bei Razzia festgenommen
Im Zusammenhang mit der damaligen Verbrennung der für Muslime heiligen Schrift meldete der schwedische Geheimdienst unterdessen die Festnahme von fünf Verdächtigen wegen der Planung eines mutmaßlichen “Terrorakts”. Die Verdächtigen seien am Morgen bei einer koordinierten Razzia in drei Städten im Zentrum des Landes festgenommen worden, teilte der Inlandsgeheimdienst mit. Sie sollen demnach Verbindungen zum internationalen “islamischen Extremismus” haben.
Der Geheimdienst geht nach eigenen Angaben nicht davon aus, dass ein Anschlag unmittelbar bevorstand. Allerdings müsse er oftmals frühzeitig auf mögliche Bedrohungen reagieren.
Quelle: https://exxpress.at/koran-verbrennungen-wieder-erlaubt-gericht-kippt-verbot/
