Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen zweitägigen Besuch in Litauen mit der Zusage einer festen militärischen Unterstützung für den Schutz des Nato-Partners begonnen. Nach einem Treffen mit deutschen Soldaten wollte der SPD-Politiker heute die gemeinsame Militärübung «Griffin Lightning» beobachten und in der Hauptstadt Vilnius militärpolitische Gespräche führen. In Litauen sind derzeit etwa 1450 Soldaten aus Deutschland, darunter eine an den Übungen beteiligte Brigade.
«Wir stehen fest an der Seite unserer Partner und Freunde», sagte Pistorius am Montagabend in einer von Nato-Truppen genutzten Kaserne in Rukla. «Die Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit, und deswegen ist dieses Engagement so wichtig.»
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der litauische Präsident Gitanas Nauseda hatten im Juni die Truppenstationierung als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine vereinbart. Allerdings wird die Übereinkunft unterschiedlich ausgelegt. So geht die Regierung in Vilnius davon aus, dass eine komplette Brigade mit wechselnder Besetzung vor Ort in Litauen stationiert wird. Die Bundesregierung dagegen hat wiederholt erklärt, eine kampfbereite Brigade für Litauen vorzuhalten, die teils in dem Baltenstaat und teils in Deutschland stationiert ist. Im Spannungsfall solle sie binnen zehn Tagen komplett schnell verlegbar sein.
Die Frage einer Dauerpräsenz sorgte in Litauen für innenpolitische Diskussionen. Zuletzt beharkten sich dabei vor allem Nauseda und Außenminister Gabrielius Landsbergis, der auf eine vom Staatschef brüsk zurückgewiesene nochmalige Formalisierung der Vereinbarung pochte. In einem Interview Anfang März verglich Landsbergis die Situation mit der Brigade bildlich mit dem «Fangen eines Aals im Wasser mit bloßen Händen». Litauen müsse die Infrastruktur für die versprochene deutsche Brigade schaffen, obwohl es keine endgültige Antwort dazu gebe, ob und wann diese in Litauen eintreffen werde.
Von deutscher Seite wird darauf verwiesen, dass letztlich erst die Nato eine Richtungsentscheidung darüber treffen müsse, wie der Schutz an der Ostflanke des Bündnisses aussehen sollte.
