Polen und Deutschland sind Handelspartner und militärische Verbündete. Eine Zeitenwende wie der Krieg gegen die Ukraine sollte eigentlich zusammenschweißen, und doch ist das Verhältnis zwischen den benachbarten Ländern gerade jetzt in einer tiefen Krise. Dafür gibt es viele Gründe.
Obwohl beide Partner in der EU und in der Nato sind und Deutschland mit Polen die größten Geschäfte im Osthandel macht, befindet sich das deutsch-polnische Verhältnis in der schwersten Krise seit Ende des Kalten Krieges. Davon ist Rolf Nikel überzeugt, und er hat dafür einige Argumente parat. Der Politikwissenschaftler und Völkerrechtler, der von 2014 bis 2020 deutscher Botschafter in Warschau war, sieht Ursachen dafür auf beiden Seiten, macht aber vor allem die „schweren Fehler der Bundesregierung“ in ihrer Russland-Politik der vergangenen Jahre verantwortlich.
So habe sich Deutschland, obwohl Polen und die baltischen Länder davor gewarnt haben, in eine starke Abhängigkeit von russischen Energielieferungen begeben und generell eine „naive Russland-Politik“ betrieben, die den „autokratisch-imperialen Charakter“ des Kreml völlig unterschätzt hat.
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, dessen Partei bis Herbst 2021 diese Politik federführend mitgestaltet hat, nennt in einer Diskussionsrunde zu Nikels Buch bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik drei Punkte, die aus seiner Sicht entscheidend waren: Das Bemühen der SPD, die Entspannungspolitik der 1970er-Jahre in die Gegenwart hinein zu verlängern. Die deutsche Industrie mit ihrer These „billige russische Energie ist Teil unseres Wohlstands“ und die „Versuchung der Bequemlichkeit“, die letztlich einherging mit einer „Geringschätzung der Warnungen unserer östlichen Nachbarn“.
Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff, der im Sommer neuer Botschafter in Moskau wird, fasst es so zusammen: „Wir haben unsere Partner wissen lassen, dass sie eigentlich hysterisch sind.“ Von Nikels Vorschlag, eine Enquetekommission im Bundestag einzusetzen, die das Scheitern aufarbeiten soll, hält er nichts. „Das ist ehrenwert, aber sinnlos“.
Während Polen politisch und humanitär der größte Unterstützer der Ukraine ist und bei der militärischen Aufrüstung des Nachbarlandes vor nichts zurückschreckt, ist in Deutschland nicht nur die Regierung in dieser Frage gespalten: Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lange mit der Entscheidung zur Lieferung von Kampfpanzern zögerte, stimmte ihm indirekt die Hälfte der Bundesbürger zu. Bei Umfragen votierten zahlreiche Deutsche gegen die Lieferung.
Aus diesem unterschiedlichen Ansatz zwischen „so viel wie möglich“ und „nur so viel, wie sich nicht verhindern lässt“ resultieren die deutsch-polnischen Verspannungen. Zusätzlich werden sie durch die europäische Kritik an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit in Polen befeuert, wofür Warschau Berlin maßgeblich verantwortlich macht.
Man kann die im Herbst 2022 von Warschau gegenüber Berlin gestellten Reparationsforderungen von 1,3 Billionen Euro für im Zweiten Weltkrieg erlittene Schäden als eine Art „Gegenangriff“ interpretieren. Oder als eigenwilligen Versuch, mit Deutschland ins Gespräch zu kommen. Der polnische Botschafter in Berlin, Dariusz Pawlos, begreift die bisherige deutsche Ablehnung in der Sache „nicht als Ende, sondern als Anfang einer Diskussion, an deren Ende möglicherweise ein Kompromiss steht“.
Dieser „Nebenkriegsschauplatz“ und die aus Brüssel ergehenden Gängelungen Warschaus, etwa durch die Zurückhaltung von EU-Milliarden, sind insofern nicht banal, als Polen jetzt das neue Bollwerk des Westens an der Grenze zu Russland ist. Polen wird „als neuer Frontstaat größere militärische und politische Bedeutung erlangen“, schreibt Nikel.
Nach seiner Auffassung wird sich „das Gravitationszentrum der Nato“ nach Osten und wegen des Beitritts von Schweden und Finnland auch nach Norden verlagern. Polen wird dabei „ein kräftiges Wort“ mitreden wollen und können, „nicht zuletzt wegen der Anwesenheit von US-Truppen und eines eigenen US-Hauptquartiers auf polnischem Boden“. Seit Jahrhunderten eingekeilt zwischen den Großmächten Deutschland und Russland, sieht Polen ohnehin in den USA seinen stärksten Freiheitsgaranten.
Es ist ein neues polnisches Selbstbewusstsein entstanden, das sich auch aus Deutschlands Schwäche wegen dessen gescheiterter Ostpolitik speist. „Deutschlands Führungsrolle in der EU ist angeschlagen“, schreibt Nikel und mutmaßt, dass die polnische Regierung unter Führung der konservativen PiS-Partei auf einen „eigenen Machtgewinn“ hofft.
Der früherer Botschafter Nikel hofft, dass „eine kluge deutsche Politik die Initiative wieder zurückgewinnen kann“. Er schreibt, was dazu nötig ist: Eine „schnelle und gute Ausrüstung der Bundeswehr“ und bei der „militärischen Hilfe für die Ukraine den Eindruck von Zögerlichkeit“ ablegen. Ob das die Mehrheit der Deutschen auch so sieht, bleibt ebenso offen wie die Haltung des Kanzlers.
CDU-Politiker Röttgen ist sich mit Nikel einig, dass zwischen Polen und Deutschen mehr gesprochen werden muss, wenn sich etwas ändern soll. Nikel ist überzeugt: „Wir müssen die Menschen zusammenbringen, dann kommen auch die staatlichen Beziehungen wieder voran. Das ist auch im Interesse Europas.“
